Am 20. September 2022 postete die Journalistin Dunja Hayali einen Screenshot von Prof. Dr. Stefan Homburg, in dem es um Meinungsfreiheit ging. Hayali hatte am 29. Januar 2021 im ZDF-Morgenmagazin Folgendes gesagt: „Man kann in Deutschland eigentlich alles sagen, man muss dann halt manchmal mit Konsequenzen rechnen.“ Homburg hatte, viel zu drastisch, einen Ausspruch des Diktators Idi Amin daruntergesetzt: „There is freedom of speech, but I cannot guerantee freedom after speech.“ Diese Zusammenstellung griff Dunja Hayali letzte Woche auf, um am Ende die Kommentare zu sperren. Grund genug, sich mit dem Ausspruch auseinandersetzen.
Es ist ein nicht selten zu beobachtendes Phänomen, dass Kommentare gesperrt und User blockiert werden, wenn es um Meinungsfreiheit geht. Ausufernde Diskussionen zu beenden ist durchaus legitim und selbst das Löschen missliebiger Kommentare auf privaten Accounts ist in Ordnung. Wenn jemand mir auf den Wohnzimmertisch spuckt, würde ich es ja auch wegwischen, ohne dass man mich der Zensur verdächtigt.
Nichts muss gehört, alles kann gesagt werden. Grundsätzlich darf erstmal alles aus dem Kopf raus, sei es auch noch so unbegründet, hasserfüllt oder dumm. Bisher gibt es noch keine Filter, die menschliche Äußerungen dort verhindern, wo sie das Individuum verlassen. Die Gedanken sind im Wesentlichen frei, wenn der Denkende das Aufgenommene wirklich verarbeitet und sich eine Meinung gebildet hat. Nachgeplappertes ist zwar auch eine, aber selten die eigene Meinung und soll hier nicht zur Debatte stehen.
Darf Meinung frei geäußert werden? Ja, aber man muss mit den Konsequenzen leben. Da hat Frau Hayali recht. Doch die von ihr getroffene Aussage bestätigt keinesfalls eine offene Diskussionskultur. Denn, so wie sie Meinungsfreiheit versteht, herrschte diese immer und überall dort, wo Menschen, den Mund aufmachen und sprechen oder etwas schreiben können.
In Russland, im Iran, im Mittelalter – sagen konnten Regimefeinde, Frauen und Hexen alles – sie mussten nur mit den Konsequenzen leben. Und die waren Gefängnis, Steinigung und der Pfahl.
Kann man nicht vergleichen? Doch, kann man, denn das Muster ist dasselbe - unliebsames Denken soll verschwinden. Der Vergleich als Methode des Verstehens ist verpflichtend – gerade wenn man den Anfängen wehren will. Vergleichen ist nicht gleichsetzen. Wer gecancelt wird, soll unsichtbar werden, nicht gefoltert und getötet, aber getroffen. Getroffen von gezielten Aktionen vermeintlicher Meinungsführer, die seine Meinung nicht als Teil der öffentlichen Meinung sehen möchten. Zu Beginn werden Tweets und Videos gelöscht, doch irgendwann ist der Autor selbst im Visier.
Im Grundgesetz ist das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] festgeschrieben im Artikel 5. Beschränkt ist dieses Recht durch andere Gesetze, den Jugendschutz und durch das Recht der persönlichen Ehre. Man darf den Holocaust nicht leugnen und den Nationalsozialismus nicht verherrlichen. Gehen wir aber von Folgendem aus: Ich kann meine Meinung öffentlich kundtun und in die Welt schicken. Dort verbleibt sie, und zwar genau so lange, bis sie an eine Grenze stößt und eventuell gecancelt wird.
Meinungsfreiheit ist nur dann ein Thema, wenn sie begrenzt wird. Die Frage ist nicht, ob sie besteht, sondern, wie weit sie reicht. Wenn Meinung als Äußerungsform des Denkens beschränkt wird, ist sie nicht frei.
Denn wie weit reicht Freiheit, wenn vor deiner Haustür eine Mauer steht? Wie frei bist du, wenn du auf ein freies Feld treten kannst, aber Angst haben musst, erschossen zu werden, weil versteckt in einem Hochsitz dich schon lange jemand im Visier hat?
Wie und von wem wird die falsche Meinung bestraft? Die konkreten Folgen unliebsamer Meinungen sind bekannt: Sperrung von Profilen, Kündigung von Konten, kein Zugriff mehr auf Zahlungsdienste, Webseitenlöschungen. Außen vor lasse ich hier Angriffe auf Leib, Leben und Familie, das Zerstechen von Autoreifen, das Beschmieren von Wänden, Fackeln vor dem Einfamilienhaus. Da nimmt sich – wenn man denn von Seiten sprechen will – keine aus. Doch das ist kein Canceln, das ist Bedrohung, Nötigung. Das bedeutet körperliche Gefahr, das hat strafrechtliche Relevanz.
Das Perfide am Canceln hingegen ist, dass es keinen konkreten Angriff gibt. Vielmehr handelt es sich um eine Form der psychischen Zersetzung. Der Gecancelte findet nicht mehr statt, er wird konfrontiert mit der Unzulänglichkeit seines Denkens, das der Masse nicht zuzumuten, vielleicht gefährlich ist. Der Gecancelte wird nicht durch Gesetze bestraft, sondern ausgegrenzt und in die Enge getrieben.
Zweimal ist mir das selbst passiert: Nachdem ich 2020 bei MDR-online ein Interview zum Thema Corona und Tod gegeben habe, vereinbarte ich mit dem Sender eine 14tägige online-Kolumne. Im ersten Beitrag griff ich die Aufteilung der Schulklassen an. Damit konnte der MDR noch leben. Doch in der zweiten Folge sprach ich meine Sympathie mit den ersten Coronademonstranten aus. Nach der Einsendung des Textes, rief mich der zuständige Redakteur an und säuselte. „Du schreibst so toll, so leidenschaftlich, aber mein Bauchgefühl sagt mir, dass das nicht zu uns passt.“ Die Kolumne war, trotz gutem Leserfeedbacks, Geschichte. Gelöscht.
Meine zweite Cancel-Erfahrung war etwas diffiziler. Ich arbeitete 2021 für eine Stiftung, in deren Auftrag ich ein mehrtägiges Event organisieren sollte. Dafür gab es einen Sponsor, der sehr viel Geld in die Veranstaltungsreihe stecken wollte. Es handelte sich um eine Unternehmensgruppe der Bestattungsbranche. Während unserer Zusammenarbeit veröffentlichte ich ein Facebook-Statement zu Coronamaßnahmen in der Schule, in dem ich alle „normalen“ Menschen aufforderte, mir ihre Existenz zu beweisen, indem sie „hier“ in die Kommentare schreiben. Das taten dann auch einige hundert. Und das wurde zum Problem.
Die Geschäftsführung besagter Unternehmensgruppe wertete aus, wer mir applaudierte. Vorgeworfen wurde mir nicht der Inhalt meines Textes, sondern das Publikum, das ihn las und für gut befand. Da seien Trump-Anhänger und AfD-Sympathisanten dabei. Was sollte ich in einem solchen Falle tun? Den falschen Followern sagen, dass sie bitte zurück in ihren Sumpf gehen sollen?
Es ist für einen Autoren oder Künstler unmöglich, sein Publikum auszuwählen und dessen Gedanken in Schach zu halten. Wer sendet, wird empfangen und kann nicht wählen, von wem. Dementsprechend kann weder das Publikum noch ein Anderer, der Ähnliches gesagt hat, zum Charakterzug des Sendenden gemacht werden. Das ist bösartig.
Nach der inquisitorischen Sitzung war das Sponsoring auf Grund meiner Person geplatzt. Bis heute frage ich mich, ob die Angestellten des Unternehmens trauernde Familien nach ihrer Gesinnung fragen, bevor ein Bestattungsauftrag zu Stande kommt.
Ich war zur Gefahr für den Sponsor und damit auch für die Stiftung geworden. Mein damaliger Chef stand hinter mir, machte mir keine Vorwürfe. Dennoch hielt ich infolge der Vorkommnisse mit meiner Meinung zurück und schrieb nichts mehr. Ich zensierte mein Denken und Empfinden, wies alles von mir und wollte nichts mehr sehen. Doch die Welt passierte weiter und die Maßnahmen betrafen uns.
Ich drohte, depressiv zu werden, denn alles, was in mir war und herausgeschrieben werden wollte, verklumpte zu stiller Wut, die sich ab und zu an meiner Familie entlud.
Das hielt ich nicht lange aus und ich entschloss mich, die Stiftung zu verlassen. Ich wollte wieder schreiben können, freier als zuvor. Meine Gedanken sind so vernünftig, dass ich sie allen zumuten kann und will. Ganz egal aus welcher Ecke jemand kommt. Wer einen durchdachten Text liest, kann nur dazu lernen. Doch um Publikum zu generieren, muss der Autor sich als Person einbringen. Er muss seine eigene Plattform erschaffen, in dem er sich zeigt und mit seinen Adressaten kommunziert. Das Internet ist ein Tischgespräch mit anonymen Beisitzern.
Wir sind in einer völlig neuen Situation: Während politische Gespräche früher bei Bier an Stammtischen stattfanden, sind sie heute öffentlich. In den sozialen Medien ist das Private politisch. Ansichten, die nicht der veröffentlichten Meinung entsprechen, sind unbequem. Sie stellen in Frage, sie erschüttern und es strengt an, ihre Relevanz auch nur in Erwägung zu ziehen. Ich kann verstehen, warum der Sponsor nicht wollte, dass ich als öffentliche Person die Aufmerksamkeit auf mich und meine Gedanken ziehe, während es eigentlich um das Thema der Veranstaltung gehen sollte.
Durch die ständige Sichtbarkeit der meinenden Personen, haben wir ein Problem mit der Personifizierung von Meinung. Oft bewerten wir nicht, was jemand sagt, sondern wer es sagt. Das führt dazu, dass wir einander nicht mehr zuhören. Ich nehme mich da nicht aus. Auch mir fällt es schwer, einen Gedanken von Ricarda Lang vorurteilsfrei wahrzunehmen. Meinungsfreiheit braucht immer wieder Offenheit gegenüber der Vernunft.
Die größte Gefahr für die Meinungsfreiheit ist nicht die sogenannte Cancel Culture, sondern die Kultur des Schweigens. Canceln ist ein angst- und hasserfülltes Vorgehen, dem man auf allen Ebenen stetig Einhalt gebieten muss, weil es unkultiviert ist. Wer andere Meinungen nicht ertragen kann, sollte Monologe in Messenger einsprechen und danach auf stumm schalten.
Wir brauchen dringend eine Debattenkultur, die Widerspruch aushält, die Streitgespräche ermöglicht. Wir brauchen Theater, die die heißen Eisen anfassen und nicht länger in Waschlappen einwickelt, aus denen der Honig der Solidarität trieft. Wir brauchen das Denken, das sich traut, den Mund zu verlassen und die Ohren, die mutig genug sind, das Unliebsame zu hören. Wir brauchen erwachsene Menschen, die Meinungsfreiheit aushalten können und nicht bei Twitter denunzieren, weil sie etwas doof finden. Wir brauchen jedes kleine „Nein“ gegen die Unvernunft und das Unmenschliche, und jedes große „Nein“ dort, wo die Masse im „Ja“ verschwindet.
Alles kann gesagt werden, wenn wir die Konsequenzen bestimmen - indem wir schweigen oder ermutigen.